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Newsletter "Berlin aktuell" 26/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute erhalten Sie meinen Newsletter nicht zum Ende der Woche, sondern zu Beginn des Weihnachtsfestes und der Zeit des Jahreswechsels. Dieses Jahr 2020 wird uns allen als außergewöhnliches Jahr in Erinnerung bleiben und die Herausforderungen der Corona-Krise werden uns auch im kommenden Jahr beschäftigen.

Am 27. Januar diesen Jahres, gefühlt eine Ewigkeit her, wurde der erste Corona-Fall in Deutschland nachgewiesen. Seitdem hat sich unser aller Leben massiv verändert, mittlerweile haben sich in Deutschland mehr als 1,5 Millionen Menschen damit nachweislich infiziert, knapp 28.000 Menschen sind an oder in Zusammhang mit Covid19 in Deutschland verstorben. Seit Herbstbeginn mit den gestiegenen Infektionszahlen hat uns die Krise wieder voll eingeholt und wir müssen mehr denn je gegensteuern. Gerne denke auch ich an die Sommerzeit zurück, in der zumindest ein Restaurant-Besuch oder auch Veranstaltungen wie meine Bundestagsnominierung möglich waren. Nun brauchen wir noch einmal Geduld bis die Impfungen die erhoffte Wirkung erzielen und wir wieder mehr und mehr zur Normalität zurückkehren können.

Das Jahr 2020 war geprägt von Entscheidungen, die wir auf allen politische Ebenen versucht haben bestmöglich und verantwortungsvoll zu treffen. Immer wieder habe ich an dieser Stelle davon berichtet.  Die Entscheidungen zur Eindämmung der Pandemie im Laufe diesen Jahres haben jeden von uns, egal in welchem Bereich hart getroffen. Viele Telefonate und Gespräche habe ich als Abgeordneter mit Unternehmern, Künstlern, Eltern, Selbständigen, Verantwortlichen im Gesundheitsbereich, Pflegekräften und vielen mehr geführt. Die Sorgen und Ängste, die an mich herangetragen werden, nehme ich weiterhin sehr ernst. Bis heute stelle ich aber auch eine sehr hohe Zustimmung zu den Maßnahmen der Politik wahr. Für diese Pandemie gab und gibt es keine Blaupause - weltweit sehen wir, wie unerbittlich das Virus unser aller Leben bestimmt.

Auch in meiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär und Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik hat Corona mich viel beschäftigt. Anfangs ging es um die Sicherstellung der Versorgung der Supermärkte und Fabriken, dann um die Arbeitsbedingungen von LKW-Fahrern, schließlich um Quarantäne-Bestimmungen, Impflogistik, die Abstimmung mit Bundesländern und EU-Kommission musste vorgenommen werden usw. Mein Fazit bislang ist positiv: es hat alles erstaunlich gut funktioniert und wir haben jeweils zügig auf neue Herausforderungen reagiert. Als deutsche Ratspräsidentschaft - diese endet am 31.12. bereits wieder - waren wir auch in den letzten Tagen gefordert, als aufgrund der Grenzschließungen zwischen der EU und Großbritannien plötzlich tausende LKWs nicht mehr weiterkamen, aber auch dafür konnten wir eine Lösung finden.

Deutschland muss wieder gut aus der Krise und dem Jahr 2020 herauskommen, daran arbeiten wir in Bundestag und Bundesregierung Tag für Tag. In den letzten Sitzungstagen des Deutschen Bundestages vor der Weihnachtspause wurde der Bundeshaushalt 2021 mit Rekordinvestionen für einen kraftvollen Weg aus der Krise beschlossen. Von Förderungen des Bundes profitiert auch ganz konkret mein Wahlkreis. In diesem Jahr sind erneut über 100 Millionen Euro an Fördermitteln des Bundes für Unternehmen, Einrichtungen und Kommunen in den Wahlkreis Ludwigsburg geflossen, zusätzlich zu den Corona-Hilfen. Vieles davon ist möglich, weil Hochschuleinrichtungen, Unternehmen oder Kommunen sich selbst um Förderung im Rahmen bestehender Programme bemühen. Manchmal ist es aber auch erforderlich, dass ich mich selbst darum kümmere und so beispielsweise zur Förderung der Ludwigsburger Schlossfestspiele beitragen konnte.

Weihnachten ist auch ein Fest der Hoffnung und Zuversicht. Zuversicht gibt mir die nun erfolgte Zulassung erster Impfstoffe und der Impfstart in Deutschland am Sonntag, welcher mittelfristig das Ende der Pandemie im Verlauf des nächsten Jahres bedeuten sollte. Viel wurde in den letzten Tagen über die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission zur Priorisierung der Impfungen diskutiert. Klar ist: Am Anfang wird der Impfstoff knapp sein, weshalb eine solche Priorisierung in der Abwägung ethischer Fragen in Verbindung mit wissenschaftlicher Expertise wichtig ist. Möglichst schnell müssen wir schwere Krankheitsverläufe und Sterbefälle reduzieren, daher ist es richtig, nun zunächst einmal die über 80-Jährigen in den Impfzentren und mit mobilen Impfteams auch hier vor Ort in den Alten- und Pflegeheimen im Landkreis Ludwigsburg zu impfen. Ich möchte bei allen, die im Laufe der nächsten Wochen und Monate die Möglichkeit zur Impfung bekommen, dafür werben, dieses Angebot wahrzunehmen. Eine zunehmende Immunität wird das Ende der Pandemie bedeuten und somit auch das Ende vieler Einschränkungen, an die wir uns im neuen Jahr nicht weiter gewöhnen wollen.

Nun wünsche ich Ihnen aber ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest. Weihnachten 2020 ist stiller und anders als alle Weihnachtsfeste bisher. Aber vielleicht ist es ja auch umso mehr eine Zeit der Besinnung und der Konzentration auf die wesentliche Botschaft von Weihnachten. Die Deutsche Bischofskonferenz hat das diesjährige Weihnachten unter die Kampagne "Fürchtet euch nicht - Gott ist bei euch" gestellt - sehr treffende Worte in dieser herausfordernden Zeit, wie ich finde.

Bleiben Sie gesund, schöne Weihnachten und starten Sie gut in das neue Jahr 2021!

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Bilger


Öffentliche Termine und Veranstaltungen:

Dienstag, 5. Januar 2021, 19:00 Uhr: Digitaler Neujahrsempfang der CDU KV Ludwigsburg mit Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann und Günther Oettinger (Anmeldung per Mail unter: cdukvlb.ju-lb.de )

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier abbestellen.


Wahlkreisbüro: Steffen Bilger MdB • Uhlandstraße 21 • 71638 Ludwigsburg
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