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Newsletter "Berlin aktuell" 1/2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst einmal möchte ich Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesundes neues Jahr 2021 wünschen. Ich hoffe, Sie sind - wenn auch unter besonderen Umständen - gut ins neue Jahr gestartet und hatten zudem schöne und erholsame Weihnachtsfeiertage. Bei diesem Jahreswechsel gab es keine politische Verschnaufpause: Ministerpräsidentenkonferenz, Corona-Beschlüsse, nahender Bundesparteitag und die Vorbereitung auf die erste Sitzungswoche im neuen Jahr ab Montag haben uns ordentlich beschäftigt.

Parallel zum politischen Tagesgeschäft stecken wir als CDU landesweit intensiv in den Vorbereitungen für die heiße Phase des Landtagswahlkampfes. Für alle 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg gilt wie für die drei Wahlkreise in meinem Bundestagswahlkreis, dass die Kandidaten bereits sehr aktiv im Wahlkampf sind - eben auch unter besonderen Umständen. Leider ist nicht absehbar, dass wir Wahlkampf wie bisher machen können. Stände, Haustürwahlkampf, Veranstaltungen sollen stattfinden, aber ob dies alles möglich sein wird, wird sich zeigen. Daher bitte ich Sie umso mehr um Ihre Unterstützung für unsere Kandidatinnen und Kandidaten. Dies sind Prof. Dr. Andrea Wechsler (www.andrea-wechsler.de) für den Wahlkreis Ludwigsburg, Konrad Epple MdL (www.konrad-epple.de) im Wahlkreis Vaihingen und Sabine Kurtz MdL im Wahlkreis Leonberg (Wahlkreisgemeinde Weissach) (www.sabine-kurtz.de). Zudem tritt im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen Tobias Vogt (www.tobias-vogt.de) an. Bitte informieren Sie sich über die Bewerber, treten Sie mit ihnen in Kontakt und bitte unterstützen Sie sie in Gesprächen in Ihrem Umfeld. Wir Kandidaten für Landtag und Bundestag kamen alle bereits am 5. Januar mit 300 Zuschauern virtuell zum traditionellen Neujahrsempfang der CDU im Kreis Ludwigsburg mit Susanne Eisenmann und Günther Oettinger zusammen. Ich hoffe sehr, dass wir uns nächstes Jahr wieder vor Ort in Markgröningen treffen können.

Eine wichtige Entscheidung steht für uns als Delegierte der CDU bereits Ende nächster Woche an. Endlich findet der Bundesparteitag der CDU (leider auch dieser nur digital) statt und wir werden am Freitagabend und Samstag kommender Woche einen neuen Bundesvorsitzenden und Bundesvorstand wählen. Dieser Parteitag wird richtungsweisend für unsere Partei, die Wahltermine und natürlich auch im Hinblick auf die Findung eines Kanzlerkandidaten der CDU/CSU sein. Am Montag werden wir mit unseren Mitgliedern im Kreisverband Ludwigsburg über ihre Erwartungen an uns Delegierte sprechen.

Einmal mehr will ich mich zur aktuellen Corona-Lage äußern: Die Feiertage und der Jahreswechsel haben kaum für Entspannung gesorgt, gerade bei der Auslastung der Intensivbetten und auch bei den Todeszahlen in Zusammenhang mit Covid-19 ist dies zu sehen. Anfang dieser Woche haben wir auch in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über den Impfstart, die Bewertung der aktuellen Fallzahlen und das weitere Vorgehen beraten - alle Experten sagen uns, dass erst Mitte Januar ein wirkliches Bild der Infektionslage valide ist. Somit sind die nun getroffenen Verlängerungen und weiteren Einschränkungen sicher schmerzhaft für uns alle, ich bin aber überzeugt, dass diese Maßnahmen notwendig sind. Kontrovers diskutiert wurde und wird über das Vorhaben unserer Landesregierung und von Susanne Eisenmann, Grundschulen und Kitas schnellstmöglich und vielleicht sogar schon ab 18. Januar wieder schrittweise zu öffnen. Es geht bei dieser Entscheidung vor allem um das Wohl der Kinder und Jugendlichen und ich bin froh, dass unsere Kultusministerin hier geradlinig und auch gegen vielerlei Widerstände vorangeht, denn dauerhaft Unterrichts- bzw. Betreuungsausfälle und das Fehlen sozialer Kontakte ist gerade bei unseren Kleinsten am Problematischsten. Heute gab es zudem auf Initiative der CDU eine meines Erachtens richtige Festlegung der Landesregierung, dass Kinder unter 14 Jahren nun doch nicht bei den Kontaktbeschränkungen wie Erwachsene gezählt werden. 

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Bilger


Öffentliche Termine und Veranstaltungen:

Sonntag, 10. Januar, 18 Uhr: "Eisenmann wills wissen" im Wahlkreis Vaihingen mit Konrad Epple MdL (via Facebook und www.eww.live)

Freitag/Samstag; 15./16. Januar: Bundesparteitag der CDU Deutschlands (digital)

Dienstag, 19. Januar, 18 Uhr: "Eisenmann wills wissen" im Wahlkreis Vaihingen mit Wahlkreiskandidatin Prof. Dr. Andrea Wechsler (via Facebook und www.eww.live)



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