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Newsletter "Berlin aktuell" 3/2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

es geht voran: im Landkreis Ludwigsburg sind wir zwischenzeitlich wieder unter dem Schwellenwert der Inzidenz von 50 angelangt und auch bundesweit zeichnet sich ein entsprechender Trend ab. Gleichwohl gilt es weiter durchzuhalten und mir ist bewusst, dass dies vielen mittlerweile schwer fällt. Mein Eindruck wurde verstärkt durch einige Telefonate und Videokonferenzen in dieser Woche beispielsweise mit Frisören oder Gastronomen aus dem Wahlkreis. In meinem Bundestagsbüro kommen auch nach wie vor viele Nachfragen zu den Corona-Maßnahmen oder zum Impfen an.

Ich bin jedenfalls erleichtert, dass die Auszahlung der November- bzw. Dezember-Hilfen für besonders getroffene Unternehmen endlich begonnen hat. Nächste Woche in der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages werden wir auch darüber sprechen müssen, wie es nach dem 15. Februar und den neuen Beschlüssen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten weitergehen wird. Leider ist es in der Pandemie schwierig mittel- oder langfristig zu planen, aber soweit wie möglich soll auch über Lockerungen entschieden werden. Sofern uns die Mutationen nicht neue Probleme bereiten, kommen wir der Lösung der Krise immer näher. Die Impfung der Risikogruppen geht voran und mehr und mehr Impfdosen werden nach den anfänglichen Schwierigkeiten geliefert.

Am Mittwoch war ich digital beim jährlich stattfindenden "Bahn-Gipfele" meines Kollegen Andreas Jung MdB zu Gast. Dort geht es Jahr für Jahr um die wichtigen Schienenprojekte in seinem Wahlkreis Konstanz und der Region. Dieses Jahr konnte ich ein erfreuliches Zwischenergebnis bekanntgeben: die Gäubahn (Zürich - Stuttgart) kann endlich richtig angepackt werden. Ich freue mich sehr, dass es endlich gelingt, diese wichtige Schienenverbindung deutlich schneller zu machen und für Personen- und Güterverkehr leistungsfähig auszubauen. In den Stuttgarter Nachrichten wurde darüber berichtet: Zum Bericht. Eigentlich sollte man annehmen, dass ein Landes-Verkehrsminister sich über eine solche Nachricht freut - zumal seit 25 Jahren über den Gäubahn-Ausbau diskutiert wird und nun endlich eine realistische Perspektive besteht. Nicht so Winfried Hermann, der um seine Pläne in Stuttgart fürchtet, die weder die Stadt noch Region unterstützen, und die von den alten Stuttgart 21 - Konflikten herrühren. Mir und uns als Bund geht es vor allem um die Gäubahn und dabei auch um einen bestmöglichen Anschluss an das Projekt Stuttgart 21 am Stuttgarter Flughafen. In meiner Zeit im Bundesverkehrsministerium konnte ich dazu beitragen, dass wir im Zulauf auf Stuttgart bei Wendlingen eine bessere Lösung hinbekommen, dass Stuttgart Modellprojekt als digitaler Bahnknoten wird und dass wir voraussichtlich beim Nordzulauf (Feuerbach) und der Gäubahn ebenfalls zu besseren Konzepten kommen. All diese Verbesserungen würde es ohne Stuttgart 21 nicht geben. Es zeigt sich also einmal mehr die Bedeutung dieses Projekts für unsere Region und die Zukunft des Schienensystems.

Diese Woche begannen für mich die ersten Termine in der heißen Wahlkampfphase zur Unterstützung der Kandidaten in vielen der 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg. Für alle Kandidaten ist der bisherige Wahlkampf ohne direkten Kontakt in Präsenzveranstaltungen, an Infoständen oder im direkten Bürgerdialog eine sehr spezielle Herausforderung. Mit meinem Abgeordnetenkollegen Konrad Epple MdL, der erneut im Wahlkreis Vaihingen kandidiert, habe ich mich im Rahmen eines Facebook-Live Formats den Fragen und Antworten interessierter Bürger gestellt. Alle eigentlich öffentlichen Termine finden pandemiebedingt derzeit online statt, so auch der Austausch mit der Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt, Dorothee Bär MdB, die auf gemeinsame Einladung der Ludwigsburger Landtagskandidatin Prof. Dr. Andrea Wechsler und mir diese Woche bei uns virtuell zu Gast war. Heute schließlich war ich bei Julia Philippi MdL in Hirschberg zu Gast. In einem Online-Format haben wir über die Zukunft der Mobilität diskutiert. Sie sind immer eingeladen an den Veranstaltungen im Internet oder in Präsenz teilzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Bilger


Öffentliche Termine und Veranstaltungen:

Montag, 8. Februar, 17 Uhr: verkehrspolitischer Termin und Facebook-Live (19:30 Uhr) im Wahlkreis 20 Neckarsulm bei Isabell Huber MdL

Dienstag, 9. Februar, 16 Uhr: verkehrspolitische Termine im Wahlkreis 24 Heidenheim bei Landtagskandidat Magnus Welsch

Sonntag, 14. Februar, 17 Uhr: Ditzinger Vereinsdialog (Videokonferenz)

Montag, 15. Februar, 18 Uhr: Online Veranstaltung im Wahlkreis 50 Lahr mit Marion Gentges MdL

Mittwoch, 17. Februar, 10 Uhr: Firmenbesuch im Wahlkreis 6 Leonberg mit Sabine Kurtz MdL, Weissach

Mittwoch, 17. Februar, 14 Uhr: verkehrspolitische Termine und Online-Abendveranstaltung im Wahlkreis 56 Konstanz-Radolfzell bei Landtagskandidat Levin Eisenmann

Donnerstag, 18. Februar, 15 Uhr: verkehrspolitischer Format und Online Format im Wahlkreis 31 Ettlingen bei Christine Neumann-Martin MdL

Freitag, 19. Februar, 17 Uhr: verkehrspolitischer Termin und digitale Abendveranstaltung im Wahlkreis 21 Hohenlohe bei Freiherr Arnulf von Eyb MdL

 

 



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