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Newsletter "Berlin aktuell" 20/2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst einmal möchte ich mich an dieser Stelle für das Vertrauen und die Unterstützung für meine erneute Wahl in den Deutschen Bundestag bedanken. Ich freue mich sehr, dass ich auch weiterhin den Wahlkreis Ludwigsburg als direkt gewählter Abgeordneter vertreten darf. 29,5 Prozent der Erststimmen und Platz 1 in allen 16 Wahlkreiskommunen geben mir Rückenwind für meine weitere Arbeit als Wahlkreisabgeordneter. Gerade weil der Wahlkampf nicht nur pandemiebedingt in diesem Jahr eine spezielle Herausforderung war, bin ich umso mehr froh, dass wir den Sommer über viele Veranstaltungen und unterschiedliche Aktionen durchführen konnte, um für meine und unsere Themen als CDU zu werben. Daher gilt an dieser Stelle mein ausdrücklicher Dank meinem Team und den vielen ehrenamtlichen Unterstützern und Helfern, die gemeinsam mit mir die vergangenen Wochen und Monaten in einem sehr herausfordernden Umfeld Wahlkampf gemacht haben.

In den vergangenen Tagen diskutieren wir viel in den unterschiedlichen Gremien der CDU über die Gründe für die verheerende Niederlage und über Konsequenzen daraus. Die Ursachenforschung ist aus meiner Sicht nicht allzu kompliziert, sondern dazu gab es im Wahlkampf genügend Hinweise von den Wählern. Wir hatten ein Problem mit unserem Kanzlerkandidaten, aber auch eine gewisse Wechselstimmung nach 16 Jahren Angela Merkel. Zudem zu wenig Klarheit im Wahlkampf und eine schwache Kampagne - das dürften die wesentlichen Gründe gewesen sein. Hinzu kamen die Herausforderungen der vergangenen Jahre in der Regierung: ob Euro-Krise, Migrations-Krise oder Corona-Krise. Auf dem Weg aus diesen Krisen haben wir immer wieder Wähler verloren, die wir noch nicht zurückgewinnen konnten.

Wie geht es nun weiter? Ich unterstütze die Linie unseres Parteivorsitzenden, für Gespräche bereitzustehen, falls die Ampel-Koalition nicht zustande kommt. Zunächst haben sich Grüne und FDP aber für Gespräche mit der SPD und damit auch bewusst gegen einen weiteren bzw. parallelen Austausch mit uns entschieden. Auch wenn es genügend Probleme zwischen SPD. Grünen und FDP zu besprechen geben dürfte, sollten wir uns auf den Gang in die Opposition einstellen. Deswegen wäre es nun auch falsch, den Prozess zur Neuaufstellung der CDU noch nicht zu starten. Die Entscheidung der Bundesminister Kramp-Karrenbauer und Altmaier zugunsten jüngerer Bundestagsabgeordneter auf ihr Mandat zu verzichten, verdient größten Respekt. Sie zeigen damit auf, dass nun neue, jüngere und frische Köpfe nach vorn müssen.

Nach Armin Laschets Rückzugs-Ankündigung in der Fraktionssitzung am Donnerstag ist auch klar, dass wir bald einen neuen CDU-Vorsitzenden wählen müssen. Wie die Wahl erfolgen soll und wann, wird zurzeit intensiv debattiert. Für mich ist klar: nicht zu schnell, da wir Zeit für die Diskussion mit unserer Basis benötigen, aber auch nicht zu spät, weil Deutschland - sofern die Ampel-Koalition zustande kommt - schnell eine handlungsfähige und entschlossene Opposition benötigt.

Melden Sie sich gerne bei mir mit Ihren Erwartungen an die CDU in dieser Phase. Übrigens: zur Neuaufstellung der CDU brauchen wir auch neue Mitglieder. In den letzten Tagen haben sich bereits einige Menschen aus meinem Wahlkreis bewusst für den CDU-Beitritt entschieden. Wenn auch Sie Interesse haben bzw. Interessenten kennen: ich stehe gerne für ein Gespräch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Bilger



Aktuelle Termine und öffentliche Veranstaltungen:

Montag, 11. Oktober, 19 Uhr: Hauptversammlung der CDU Gerlingen, Krone Gerlingen, Hauptstr. 28 , 70839 Gerlingen

Freitag, 15. Oktober, 14 Uhr: Ministerforum der 2. UN Global Sustainable Transport Conference in Peking (virtuell)














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