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Newsletter "Berlin aktuell" 25/2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst einmal hoffe ich, dass Sie die Weihnachtsfeiertage und die Zeit "zwischen den Jahren" gut und ein bisschen entschleunigt verbringen konnten. Mit Blick auf die Pandemie-Entwicklung müssen wir leider feststellen, dass im Vergleich zum letztjährigen Silvester-Tag zwar eine gewisse Entspannung eingetreten ist, wir aber leider bei weitem noch nicht so weit bei der Überwindung der Krise sind, wie wir uns das alle und weltweit erhofft hatten. Mit dem heutigen Tag endet ein aufregendes und spannendes Jahr, das in seinen Entwicklungen und Wendungen so sicher kaum zu erwarten und vorherzusehen war.

Mit Beginn des Jahres 2021 wollten wir eigentlich durchstarten im Landtagswahlkampf. Einmal mehr ging es aber eher um das Umplanen, Absagen und Digitalisieren von Veranstaltungen. Landauf und landab war ich in den meisten der 70 baden-württembergischen Wahlkreise vor Ort oder virtuell unterwegs. Das Ergebnis war dann aber wenig zufriedenstellend. Es ist gut für Baden-Württemberg, dass es keine grün-rote Mehrheit im Landtag gibt und wir weiter an der Regierung beteiligt sind. Das neuerlich dramatisch schlechte Ergebnis unserer Landes-CDU war aber natürlich ein heftiger Rückschlag. Hier in Ludwigsburg haben wir trotz eines engagierten Wahlkampfs von Prof. Dr. Andrea Wechsler leider erneut kein Mandat gewinnen können, die Wahl von Sabine Kurtz und Konrad Epple als Landtagsabgeordnete in meinem Wahlkreis freut mich aber umso mehr.

Viele Erfahrungen aus dem Landtagswahlkampf konnte ich auch im Bundestagswahlkampf nutzen. Im Sommerwahlkampf war schon deutlich mehr möglich, aber nichtsdestotrotz war es eine Herausforderung, die Wähler zu erreichen. Erstmals habe ich neben dem Prospekt, der an alle Haushalte verteilt wurde, auch eine Wahlkampfzeitung erstellt und verteilt, um möglichst viele Menschen über meine Bilanz als Wahlkreisabgeordneter informieren und für die Erst- und Zweitstimme werben zu können. Aus heutiger Sicht kann man sicher sagen, dass der Prozess zwischen der Entscheidung um den CDU-Parteivorsitz im Januar und der Entscheidung zur Kanzlerkandidatur im April zu lange angedauert hat und damit zu einer unnötigen und belastenden Hängepartie wurde, die den ganzen Wahlkampf über auch in den Nachwirkungen spürbar war. Auch daraus müssen wir lernen und die Union muss insgesamt einfach wieder viel mehr zusammenhalten. Im Wahlkreis hatten wir den nötigen Teamgeist und Zusammenhalt, so dass ich trotz schwieriger Umstände einen engagierten Wahlkampf gemeinsam mit meinem Team und den CDU-Verbänden im Wahlkreis führen konnte.

Letztendlich haben wir aber einmal mehr gemerkt, dass man vor Ort nicht sehr viel ausrichten kann, wenn der Bundestrend einfach nur negativ ist. Umso mehr freue ich mich noch immer, dass mir die Bürger im Wahlkreis in allen 16 Kommunen die meisten Erststimmen gegeben haben. Mit 29,5 Prozent Erststimmen und 24,8 Prozent Zweitstimmen konnten wir überdurchschnittliche Ergebnisse im Wahlkreis erzielen, ein Vertrauensbeweis, der mich trotz der Enttäuschung über das Gesamtergebnis weiterhin jeden Tag motiviert, mich für die Anliegen der Einwohner des Wahlkreises einzusetzen.

Nach der Bundestagswahl mussten wir den Gang in die Opposition antreten und auch in der CDU einiges neu ordnen. An dieser Stelle möchte ich heute gar nicht noch einmal den Koalitionsvertrag oder tagespolitische Entscheidungen kommentieren, sondern der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass die neue Bundesregierung die richtigen Entscheidungen für Deutschlands Zukunft trifft. Als größte und einzige konstruktive Oppositionsfraktion im Bundestag werden wir die Arbeit der Regierung kritisch begleiten, in meiner neuen Funktion als stellv. Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Umwelt, Naturschutz, Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Ernährung werde ich meinen Beitrag dazu leisten. In der CDU haben wir durch das Votum unserer Mitglieder ein eindeutiges Ergebnis für Friedrich Merz bekommen. Es ist gut, dass nun Klarheit herrscht und wir auch in unserer Partei nun alles tun können, um bei zukünftigen Wahlen wieder besser abzuschneiden.

Die Bildung der neuen Regierung hatte auch zur Folge, dass ich nach knapp dreieinhalb Jahren meine Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Anfang diesen Monats beenden musste. Diese Arbeit hat mir immer sehr viel Freude bereitet, auch wenn wir durchaus herausfordernde Zeiten im Ministerium hatten und die Tätigkeit sehr zeitintensiv war. Ich bin überzeugt, dass wir für das Land, für Baden-Württemberg und auch für den Wahlkreis und unsere Infrastruktur hier vor Ort vieles bewegen konnten. Im Interview mit der Bietigheimer Zeitung können Sie zu meiner Bilanz und zu meiner neuen Aufgabe noch mehr erfahren: https://www.bietigheimerzeitung.de/inhalt.kuhstall-statt-autobahn-steffen-bilger-im-interview-keine-tandem-fahrten-mit-oezdemir.91cbdd4b-728a-4b14-99d2-f02e976a8a19.html

So endet das Jahr 2021 mit vielen Veränderungen und bleibenden Herausforderungen. Zum Abschluss und nach diesem kurzen Jahresrückblick aus meiner persönlichen Perspektive möchte ich Ihnen nun einen guten und vor allem gesunden Start in das neue Jahre 2022 wünschen!

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Bilger


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