BERLIN AKTUELL - 13/2023

der Ausbau der Neckarschleusen beschäftigt mich seit meiner Wahl in den Bundestag. Es macht einfach Sinn, Güter über die Wasserstraße zu transportieren: leise, klimafreundlich, zuverlässig und Straßen und Schienenwege können so auch ideal entlastet werden. In den vergangenen Jahren ist es uns gelungen, den Neckar als Bundeswasserstraße mit Millionen-Investitionen auf Stand und damit für den Schiffsverkehr fit zu halten. Zugleich konnten wir aber auch viel für die Renaturierung des Neckar machen. Auf Ludwigsburger Gemarkung kann man in den Zugwiesen sehen, wie gut so ein Miteinander funktionieren kann. Die Instandhaltung der - teils mehr als 100 Jahre alten - Schleusen genügt aber nicht mehr. Mit längeren Schiffen können mehr Güter transportiert werden - mit demselben Personalaufwand und zudem umweltfreundlicher. Dafür müssen die Schleusen aber von 105 auf 135m ausgebaut werden. Als Wahlkreisabgeordneter kämpfe ich daher schon lange gemeinsam mit Verkehrspolitikern der CDU, mit Landräten, Kommunalpolitikern, der IHK und anderen Verbänden für einen Ausbau unserer Wasserstraßen. In den vergangenen Jahren haben wir erreicht, dass der Neckarausbau in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde. Die Kosten wurden 2015 mit 1,2 Mrd. Euro berechnet. Damit soll ein Ausbau von Mannheim bis Plochingen erfolgen. Durch die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan besteht ein vom Bundestag beschlossener Auftrag an die Bundesregierung, den Neckarausbau anzupacken. Leider gab es zuletzt vom Bundesverkehrsminister nur andere Aussagen; er stellt den Ausbau grundsätzlich in Frage und will nur noch die Instandsetzung der Schleusen angehen. Das ist aber zu wenig, wenn die Schifffahrt auf dem Neckar in Zukunft einen wesentlichen Beitrag leisten soll. Bei einer gemeinsamen Sitzung der Vorstände der CDU Baden-Württemberg und der CDU Nordwürttemberg haben wir uns nochmal klar zum Ausbau unseres Baden-Württemberg-Flusses bekannt und auch ein Positionspapier "Bundeswasserstraße Neckar auf die Überholspur bringen“ hierzu verabschiedet. Mehr Information und Details finden Sie hier.

Diese Woche war ich trotz der Sommerpause des Bundestages noch einmal für zwei Tage in Berlin. Auch sehr viele Besucher aus dem Wahlkreis sind zurzeit in der Bundeshauptstadt und ich freue mich über jeden, der sich bei mir meldet und den Bundestag besucht. Die Zeit vor den Schulferien nutzen auch viele Schulen für Studienfahrten. So konnte ich an einem Tag gleich sieben Schulklassen mit fast 500 interessierten und informierten Schülern empfangen. Die Gruppe der Robert-Franck-Schule bestand zur Hälfte aus Austauschschülern aus unserem Partner-Kreis in Israel. Die weiteren Gruppen kamen aus Ludwigsburg, Korntal-Münchingen, Kornwestheim und Ditzingen. In den letzten Wochen des Schuljahres bin ich auch im Wahlkreis immer wieder zu Gesprächsterminen oder Podiumsdiskussionen in Schulen eingeladen. Ich freue mich über solche Gelegenheiten zum Austausch mit Jugendlichen!

Die Pause in Berlin und die Sommerzeit ist für mich aber auch immer eine gute Gelegenheit, um mit vielen eigenen bzw. CDU-Veranstaltungen sowie Gesprächs- und Dialogformaten mit den Bürgern im Wahlkreis in den Austausch zu kommen. Als CDU im Landkreis bieten wir seit vielen Jahren unseren CDU-Sommer an - alle Veranstaltungen finden Sie regelmäßig aktualisiert hier und auch unten in der Terminübersicht meines Newsletters. Diese Woche war ich schon in Oberriexingen und in den nächsten Tagen stehen gemeinsame Veranstaltungen mit den CDU-Verbänden in Weissach (26. Juli), Remseck (1. August), Asperg (2. August) und mit dem EAK Ludwigsburg (30. Juli) an.  Ganz besonders möchte ich Sie alle herzlich zu meinem Tag der offenen Tür im Wahlkreisbüro einladen. Am Samstag, 29. Juli laden meine Mitarbeiter und ich Sie ab 10 Uhr zum Austausch bei Kaffee, Kuchen, Brezeln und kühlen Getränken in unser Wahlkreisbüro ein - kommen Sie einfach vorbei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Ebenfalls ist meine Ökotour unter fachlicher Begleitung von Claus-Peter Hutter, Präsident der Stiftung NatureLife-International, seit meinem ersten Wahlkampf ein Pflichttermin meiner Sommertour. Unter dem Motto „Wirtschaft, Wohlstand, Umwelt und Klima“ besuchen wir dieses Jahr am Freitag, 4. August ab 12.30 Uhr die Weltmarktführer TRUMPF und Bosch, aber auch einen Akteur unserer heimischen Landwirtschaft mit dem Familienbetrieb Grieshaber & Schmid. Im Fokus der Betrachtung der Tour steht vor allem die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung einerseits und die Erfordernisse für Umweltvorsorge und Klimaschutz andererseits. Anmelden zur Tour können Sie sich bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle telefonisch unter 07141/875195 oder per Mail unter info@cdu-kv-lb.de . Die Plätze werden nach der Reihenfolge des Anmeldungseingangs vergeben.