BERLIN AKTUELL - 15/2023

bereits zum 14. Mal fand letzte Woche meine Sommer-Ökotour im Rahmen des CDU-Sommers statt, die auch in diesem Jahr wieder durch Senator e.h. Claus-Peter Hutter, Präsident der Stiftung Nature-Life-International, fachkundig begleitet wurde. Mit meinen Gästen war ich unter dem Motto "Wirtschaft, Wohlstand, Umwelt und Klima" in Ditzingen, Schwieberdingen und Ludwigsburg-Poppenweiler unterwegs und besuchte mit den Firmen TRUMPF und Bosch zwei Weltmarktführer und zum Abschluss die Baumschule Müller.
Bei TRUMPF in Ditzingen konnten wir uns nicht nur über das Nachhaltigkeitskonzept des Unternehmens informieren, sondern auch noch einiges über aktuelle Entwicklungen, die Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen der Firma und in diesem Zusammenhang über den Laserstrahl, der die letzten Tage in und um Ditzingen zu sehen war, in Erfahrung bringen. Sehr gefreut habe ich mich bei dieser Station auch über die Teilnahme von Oberbürgermeister Michael Makurath. Im Anschluss ging es zur zweiten Station nach Schwieberdingen zur Firma Bosch. Die Dächer der Firma Bosch am Standort Schwieberdingen sind bereits weitestgehend mit Solar ausgestattet und weitere große Projekte im Bereich der Nachhaltigkeit werfen bereits ihre Schatten voraus, denn bis zum kommenden Jahreswechsel wird Bosch am Standort die eigene Stromerzeugung, mit dem größten Solar-Carport-Projekt Baden Württembergs, verdoppeln. Und mit zwei Windrädern soll im Jahr 2026 der regional und regenerativ erzeugte Strom nochmals um Faktor vier erhöht werden. Die dritte und letzte Station führte mich mit den Teilnehmern dann nach Ludwigsburg-Poppenweiler zur Baumschule Müller. Der Familienbetrieb wurde 1922 gegründet, im Mittelpunkt stehen heimische Obst- und Gartenpflanzen. Geschäftsführer Ekkehard Raiser hat es sich zur Aufgabe gemacht, durch den Erhalt alter Obstsorten, kurzen Transportwegen und heimischer Produktion heimatbewahrend und -erhaltend zu wirtschaften. 20.000 Obstbäume werden in der Baumschule Müller jährlich veredelt und wir konnten an einem direkten Beispiel erleben, wie Veredelung in der Praxis funktioniert. Mein Fazit der Ökotour 2024: Hier im Wahlkreis gibt es viele Orte, an denen Umweltpolitik konkret wird. Es ist gut zu sehen, dass an vielen Stellen sowohl an zukunftsweisenden Lösungen, als auch an der Erhaltung von Bewährtem gearbeitet wird

Am ersten Samstag der baden-württembergischen Sommerferien veranstaltete ich meinen Tag der offenen Tür im Wahlkreisbüro und mehr als 50 interessierte Bürger konnten einen Einblick in meine Büro-Räumlichkeiten erhalten und mit mir und meinen Mitarbeitern ungezwungen ins Gespräch kommen. Der Tag der offenen Tür hat bereits eine lange Tradition und auch dieses Mal füllte sich mein Büro mit bekannten, aber auch neuen Gesichtern. Kurz nach dem Beginn um 10 Uhr kamen schon die ersten Besucher, um ihre eigenen Gedanken und Anstöße, aber auch Kritikpunkte zu den verschiedensten Themen, sei es auf kommunaler oder auf bundespolitischer Ebene, an mich heranzutragen. In lockerer Atmosphäre mit Kaffee, Kuchen, Brezeln und kühlen Getränken wurde auch untereinander wieder angeregt diskutiert und das persönliche Miteinander stand an diesem Samstag im Fokus.

Regelmäßige Besuche meiner Wahlkreisgemeinden sind mir ein wichtiges Anliegen und so war ich zum Gemeindebesuch in Asperg unterwegs, bei dem zum Auftakt ein intensiver Austausch mit Bürgermeister Christian Eiberger auf dem Programm stand. Viele Asperger bewegt weiterhin die Diskussion um den möglichen Standort einer Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge auf dem Gebiet Schanzacker. Dem Migrations-Staatssekretär Siegfried Lorek wurden dazu vor einer Woche fast 10.000 Unterschriften gegen den Standort übergeben, wodurch die breite Ablehnung des Vorhabens in Asperg und Tamm verdeutlicht wurde. Mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Karl-Dieter Reimold und Aspergs CDU-Vorsitzendem Tobias Weißert konnte ich bei einem Rundgang auch über einige andere Asperger Projekte sprechen. Bekannt ist die Stadt auch für ihr attraktives gastronomisches Angebot mit dem Hotel Adler an der Spitze. Mit Inhaber Christian Ottenbacher habe ich über die Situation der Branche gesprochen und vieles über aktuelle Herausforderungen der Gastronomie erfahren. Ich habe unsere Position als CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekräftigt, den Verzehr von Speisen in Restaurants dauerhaft mit dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von sieben Prozent zu besteuern. Die Belastungen durch Energiepreise, Kostensteigerungen bei Lebensmitteln, Mindestlohn und Tarifabschlüsse sind einfach zu hoch, als dass die Gastronomie die Rückkehr zu 19% Umsatzsteuer einfach verkraften könnte. Zum Ausklang des Tages hatte mich die CDU Asperg zu ihrem monatlichen Stammtisch eingeladen, auch hier herrschte großes Interesse und engagierte Diskussion.Dann war ich noch in Remseck unterwegs, denn der örtliche CDU-Stadtverband veranstaltete wieder seinen traditionellen Sommerempfang, der in diesem Jahr zum Thema Wohnungsbau stattfand. Der CDU Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende Steffen Kirsch und Remsecks 1. Bürgermeister Jo Triller haben einführend auf den Bedarf an Wohnbau in den Kommunen der Region Stuttgart hingewiesen und um Unterstützung der Politik geworben. Hauptredner war Markus Müller, Präsident der Architektenkammer Baden-Württemberg, der eindrücklich die Lage der Bau- und Wohnungsbranche und Lösungsansätze der Architekten für die aktuellen Herausforderungen darstellte.

Abschließend noch eine Information aus der Bundespolitik. Die wirtschaftliche Lage Deutschlands ist schlecht. Wir sind mittlerweile Schlußlicht der großen Industrienationen beim Wirtschaftswachstum und man fragt sich, ob sich in der Bundesregierung überhaupt jemand für Wirtschaft zuständig fühlt. Daher hat die CDU/CSU ein Sofortprogramm für die Entlastung von Bürgern und Unternehmen vorgelegt.

Weitere Informationen dazu finden Sie hier:
https://www.cdu.de/artikel/fuenf-punkte-plan-zur-entlastung-fuer-buerger-und-unternehmen