BERLIN AKTUELL - 21/2023

im Wahlkreis Ludwigsburg gibt es in den meisten Kommunen Anliegen, die mit der Bahn zu tun haben. Einige davon beschäftigen mich schon viele Jahre. Deshalb hatte ich vergangene Woche den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Baden-Württemberg, Thorsten Krenz, hierher eingeladen. Der erste Termin war im Landratsamt, wo wir mit Landrat Dietmar Allgaier und dem Geschäftsführer des Zweckverbandes Stadtbahn, Frank von Meißner, den Planungsstand des Projekts Stadtbahn erörterten. Bereits in meiner Zeit im Bundesverkehrsministerium hatte ich mich für eine Vereinbarung zwischen allen Beteiligten bei der Stadtbahn-Strecke Markgröningen - Ludwigsburg eingesetzt. Wir waren uns einig, dass diese Vereinbarung nun bald endlich unterzeichnet werden sollte. Weiter ging es nach Kornwestheim an das Güterverkehrs-Terminal, wo wir uns gemeinsam mit Oberbürgermeister Nico Lauxmann und Bürgermeister Daniel Güthler über den geplanten Ausbau informiert haben. Seit Jahren setze ich mich neben dem Ausbau des Terminals auch für einen besseren Lärmschutz dort ein. Daher war meine Freude groß, dass der für die Anwohner störende Signalton nun durch eine deutlich leisere Variante ersetzt werden konnte. Bei der nächsten Station ging es um die Modernisierung, Barrierefreiheit und das Nahverkehrsangebot rund um den Bahnhof Ludwigsburg mit dem zuständigen Ludwigsburger Bürgermeister Sebastian Mannl. Erstmals konnte Einvernehmen zwischen Stadt und Bahn erzielt werden, dass der S-Bahn-Bahnsteig barrierefrei werden soll, indem seine Höhe im Zuge des geplanten Umbaus angepasst wird. Im Anschluss waren wir in der Ludwigsburger Bismarckstraße, aus der sich Anwohner bei mir hinsichtlich der Zunahme von Bahnlärm und Erschütterungen gemeldet hatten. Thorsten Krenz versprach eine weitergehende Prüfung und Klärung der Thematik mit den Fachabteilung der Deutschen Bahn. Zum Abschluss machten wir dann noch Halt auf dem Rathaus in Korntal-Münchingen zum Gespräch mit Bürgermeister Alexander Noak, mit dem wir die zeitliche und planerische Umsetzung von drei Lärmschutzwänden besprechen konnten - ebenfalls ein Thema, um das ich mich schon viele Jahre kümmere. Viele Projekte in den Kommunen sind durch die Tour mit Thorsten Krenz und durch dessen klare Botschaften wieder einen Schritt weiter voran gekommen - herzlichen Dank!

Diese Woche war ich eine kurze Zeit mit drei Fraktionskollegen aus dem Bundestagsausschuss für Landwirtschaft und Ernährung in der Region Odessa in der Ukraine und in der Republik Moldau. Durch die Eskalation im Nahen Osten ist die Lage in der Ukraine und der dortige Krieg etwas aus dem medialen Fokus geraten, umso mehr waren uns Eindrücke und Gespräche vor Ort sehr wichtig. In der Ukraine besteht die Sorge, dass die Unterstützung des Westens aufgrund der anderen Krisen nachlassen könnte. Insbesondere bei der Luftverteidigung hoffen die Ukrainer auf mehr Hilfe. Der Besuch in der Ukraine war sehr eindrücklich. Es ist bewundernswert, wie die Ukrainer das Leben und Arbeiten im Krieg bewältigen. Der Krieg ist allgegenwärtig, wie wir an Zerstörungen in Odessa oder auch während zweier Luftalarme feststellen mussten. Auch die Gesprächspartner in der Republik Moldau haben große Sorgen. Für sie ist klar, dass im Falle eines Sieges Russlands über die Ukraine ihr Land als nächstes angegriffen werden würde.