in dieser Woche haben wir beim Kongress „Wertschöpfung in Kreisläufen – für ökologischen und ökonomischen Erfolg“ der CDU/-CSU-Bundestagfraktion mit rund 300 Gästen darüber gesprochen, welche Chancen es beim Thema Kreislaufwirtschaft zu nutzen gilt und welche Weichen jetzt gestellt werden müssen. Das Thema liegt in meiner Zuständigkeit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und ist für uns eines der Schwerpunktthemen dieser Legislaturperiode. Leider passiert unter der Ampel auch hier zu wenig.

Dabei ist das Thema Kreislaufwirtschaft ein ökonomisches, ökologisches und geopolitisches Mega-Thema der 20er Jahre. Abfallvermeidung und Wertstoffverwendung ist nicht nur Sache der Entsorgungs- und Recyclingbrache, sondern bringt der Wirtschaft allgemein enorme Vorteile.  Durch stärkeres Wirtschaften in Kreisläufen können deutsche Unternehmen kostengünstiger produzieren, die Abhängigkeit vom Ausland wird reduziert und die Umwelt wird durch Abfallvermeidung und mehr Ressourceneffizienz geschützt. Als CDU/CSU-Bundestagfraktion lassen wir nicht nach: wir greifen die wertvollen Impulse unserer Referenten und Gäste auf und bringen entsprechende Vorschläge in den Bundestag ein.

Auch jeder Einzelne von uns kann zur Kreislaufwirtschaft und zur Abfallvermeidung beitragen. Gemeinsam mit den freiwilligen Helfern des CDU-Ortsverbands Hemmingen waren wir letzten Samstag gemeinsam im Einsatz, um Straßenränder und die Natur vom Müll zu befreien. Danke an alle Ehrenamtlichen für die tatkräftige Unterstützung und die Teilnahme am alljährlichen Wald- und Flurputz in Hemmingen.

Für den Wahlkreis gibt es diese Woche gute und schlechte Nachrichten:

Bedauerlicherweise zeichnet der Förderreport 2023 der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Vergleich zu den letzten Jahren ein eindeutiges Bild: Die Ampel-Politik schadet leider dem Landkreis Ludwigsburg! Besonders betroffen sind dabei die mittelständischen Unternehmen, die Häuslebauer, die Mittelschicht sowie Studenten. Im Detail bedeutet dies, dass im Landkreis Ludwigsburg die Förderzusagen von 388,2 Mio. Euro (2022) auf nur noch 243,1 Mio. Euro (2023) sanken. Zum Vergleich: Im Jahr 2021 betrug die Fördersumme 342,6 Millionen Euro und im Jahr 2020 noch satte 519,8 Mio. Euro. Der Rückgang der Förderzusagen im Landkreis Ludwigsburg innerhalb eines Jahres um 145 Mio. Euro ist erschreckend. Die KfW-Förderung für den Landkreis hat sich damit seit 2020 mehr als halbiert. Dramatisch ist auch der Einbruch der Förderungen im Bereich „Bauen und Wohnen" sowie die „Energieeffizienz und erneuerbare Energie“ bei Privatkunden.

Dieser drastische Rückgang ist in Zeiten von Rekordsteuereinahmen keinesfalls allein eine Frage des Geldes. SPD, Grüne und FDP müssen hier dringend gegensteuern und ihre Prioritätensetzung überdenken.

Erfreulicherer ist es, dass Ludwigsburg bei der Glasfaserversorgung in der Region ganz vorne mit dabei ist! Obwohl es bei der Anzahl der Glasfaseranschlüsse in den Kommunen gewaltige Unterschiede gibt.

Gründe dafür sind unter anderem die steigenden Baupreise, beschränkte Kapazitäten und das nachlassende Interesse von Investoren. Dadurch hat sich die Situation des Glasfaserausbau grundsätzlich verändert und es geht in den meisten Städten leider nur schleppend voran.

Trotzdem konnten wir durch Förderprogramme von Bund und Land im vergangenen Jahrzehnt viele Glaserfaserausbau-Maßnahmen in den Kommunen anstoßen. Von Anfang an wurden Förderprogramme intensiv genutzt und eine Kooperation in der Region Stuttgart trägt neben dem Engagement der Stadtwerke Ludwigsburg Kornwestheim ebenfalls dazu bei. Die Städte Ludwigsburg, Kornwestheim, Ditzingen und Remseck liegen im Vergleich zu anderen größeren Städten mit mehr als 20 000 Einwohnern über dem Bundesdurchschnitt. Ludwigsburg und Kornwestheim präsentieren sogar die beiden Spitzenwerte trotz der erschwerten Umstände. Dank der intensiven Kooperation der Telekom mit den Stadtwerken Ludwigsburg-Kornwestheim kann eine beeindruckende Glasfaser-Bilanz mit Anschlussquoten von 93,6 Prozent in Ludwigsburg und von 90,1 Prozent in Kornwestheim vorgelegt werden. Damit erhalten unsere Haushalte eine schnelle und stabile Internetverbindung.

Mit freundlichen Grüßen