BERLIN AKTUELL - 19/2024


Sehr geehrte Damen und Herren,

am heutigen 7. Oktober jährt sich der schreckliche Terrorangriff der Hamas auf Israel. Gemeinsam mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, dem israelischen Botschafter Ron Prosor sowie dem Überlebenden Alon Gat haben wir im Deutschen Bundestag der Opfer des Terrors vom 7. Oktober 2023 gedacht. Unsere Gedanken und Gebete sind heute ganz besonders bei den Menschen in Israel, die Familienmitglieder und Freunde vor einem Jahr auf schreckliche Art und Weise verloren haben. Der barbarische, menschenverachtende terroristische Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel hat der Welt auf unendlich traurige Art vor Augen geführt, wie bedroht Israel und jüdisches Leben sind.

Deutschland hat eine besondere Verpflichtung, jüdisches Leben zu schützen – in Israel genauso wie hier bei uns. Antisemitischer Hass, Hetze und Gewalt dürfen bei uns keinen Platz haben! Unsere Solidarität mit Israel bleibt – heute und in Zukunft.

Herzlichen Dank für das große Vertrauen!

Seit 2009 darf ich den Wahlkreis Ludwigsburg als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter vertreten. Ich bedanke mich bei den mehr als 100 anwesenden CDU-Mitgliedern im Wahlkreis, die mich mit überwältigenden 100 Prozent bei der Nominierungsversammlung im Fuchshof in Ludwigsburg erneut zu ihrem Direktkandidaten gewählt haben. Ab sofort werde ich mich mehr und mehr mit der Vorbereitung des nächsten Wahlkampfs beschäftigen. Durch das neue Ampel-Wahlrecht kommt es noch mehr auf jede Erst- und Zweitstimme an und ich werde um jede einzelne Stimme kämpfen. Wenn Sie Möglichkeiten haben, mich dabei zu unterstützen, bin ich für einen Hinweis dankbar.

In der CDU/CSU arbeiten wir zudem bereits intensiv an unserem Wahlprogramm. Friedrich Merz hat die Losung ausgegeben, dass wir jederzeit auch für einen früheren Wahlkampf bereit sein müssen. Dazu gehört ein überzeugendes Programm. Nach den bisherigen Beratungen bin ich sicher, dass unser Wahlprogramm sehr gut werden wird.

Mitgliederwanderung mit Manuel Hagel

Ein Tag nach meiner Bundestagsnominierung fand die Mitgliederwanderung der CDU Nordwürttemberg von Beuren nach Lenningen mit unserem CDU-Landesvorsitzenden Manuel Hagel statt. Dabei begrüßte uns zuerst die zuständige Landtagsabgeordnete Dr. Natalie Pfau-Weller in ihrem Wahlkreis. Bei der circa fünf Kilometer langen Wanderung konnten wir durch sachkundige Begleiter aus dem Forst und der Landwirtschaft viel über die wunderschöne Landschaft und insbesondere den Wald lernen. Zum Abschluss stärkten wir uns auf dem Sulzburghof. Die gemeinsame Wanderung brachte den Teilnehmern und uns die wunderbare Gelegenheit, uns über aktuelle politische wie gesellschaftliche Themen auszutauschen. Vielen Dank an Manuel Hagel, Natalie Pfau-Weller sowie alle Mitgliedern und Teilnehmer für diesen guten Sommerabschluss!

Alles Gute, Dr. Angela Merkel

Am 25. September haben wir den 70. Geburtstag von Dr. Angela Merkel gefeiert. Mit vielen ehemaligen Weggefährten blickten wir auf ihre beeindruckende Karriere zurück. Der von ihr persönlich gewünschte Vortrag des Kunsthistorikers Prof. Dr. Horst Bredekamp war besonders ansprechend. Ich wünsche Angela Merkel weiterhin alles Gute und vor allem Gesundheit. Die Veranstaltung können Sie hier hier ansehen.

Unruhe in der Ampel

Ein Jahr vor der Bundestagswahl zeigt das ZDF-Politikbarometer: Die Ampel-Regierung hat jegliches Vertrauen verloren, denn ganze null Prozent (!) der Befragten wünschen sich weiterhin eine Ampel-Koalition. Dies spiegelt sich auch in den jüngsten Rücktritten bei den Grünen wider, die ein weiteres Zeichen der inneren Unzufriedenheit und Instabilität der Regierung sind. Nun hat auch noch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt. In der FDP wird intensiv über einen Ausstieg aus der Ampel diskutiert. Man kann sich kaum vorstellen, wie die Ampel noch ein Jahr lang durchhalten können soll. Es wäre besser, wenn es so schnell wie möglich zu Neuwahlen kommen würde.

Meine Rede im Deutschen Bundestag zur Automobilindustrie

Auch die Automobilindustrie, ein zentraler Pfeiler unserer Wirtschaft, steckt in der Krise. Zulieferer melden vermehrt Insolvenzen, und auch Volkswagen steht unter Druck. Der jüngste Automobilgipfel war leider eine enttäuschende Videokonferenz ohne echte Ergebnisse. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auch deshalb nun im Bundestag einen Antrag eingebracht. Was wir brauchen, ist ein technologieoffener Ansatz! Statt ideologischer Vorgaben der Ampel-Regierung fordern wir marktorientierte Lösungen – auch für Biokraftstoffe. Die Entscheidung, welche Antriebstechnologien sich durchsetzen, darf nicht durch politische Vorgaben, sondern muss durch den Markt erfolgen. Nur so sichern wir die Zukunft unserer Automobilindustrie und der Arbeitsplätze!

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche!

Mit freundlichen Grüßen 

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9. Oktober

MITTWOCH
 

Kongress - Ländliche Räume als Grundpfeiler gleichwertiger Lebensverhältnisse

12:30 Uhr, Reichstagsgebäude, Fraktionssitzungssaal (Raum 3N001), Zur Veranstaltung 
 

10. Oktober

DONNERSTAG
 

AGDW-Waldsymposium (Podiumsdiskussion)


15:00 Uhr, IntercityHotel Berlin Hauptbahnhof,
Katharina-Paulus-Straße 5, 10557 Berlin 
 

12. Oktober

SAMSTAG
 

Herbstwanderung der MIT Ludwigsburg (Rede)


16:30 Uhr, Kelter von Bernd Mannsperger, Kleinbottwar
 

13. Oktober

SONNTAG 
 

Tag der Landwirtschaft (Rede)


10:00 Uhr, Klostergut Neresheim, Kloster Neresheim 12, 73450 Neresheim
 

18. Oktober

FREITAG
 

Kundgebung gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution (Grußwort)


16:00 Uhr, Marktplatz Ludwigsburg, Teilnahme unter Vorbehalt
 

18. Oktober

FREITAG
 

Mitgliederversammlung UdVF Nordwürttemberg (Impulsvortrag)


19:00 Uhr, CDU Bezirksgeschäftsstelle,
Heilbronner Str. 43, Stuttgart
 

19. Oktober

SAMSTAG
 

JU Bezirkstag Nordwürttemberg (Rede)


17:30 Uhr, Jagsttalhalle Schwabsberg
Strutrain 4, 73492 Rainau